Nachruf von Lutz Herden Der letzte sozialistische Ministerpräsident der DDR ist verstorben. Hans Modrow wurde im wiedervereinigten Deutschland nie die Anerkennung zuteil, die er allein wegen seiner Regierungszeit 1989/90 verdient hatte Hans Modrow wurde 95 Jahre alt. Er hat böse Erfahrungen lange überlebt. Zuteilwurden ihm die nicht nur, aber… Weiterlesen

Immer mehr Waffen für Kiew Von Sahra Wagenknecht Der Waffenhunger der ukrainischen Führung scheint grenzenlos. Kaum haben die USA und Deutschland verkündet, der Ukraine »Leopard«- und »Abrams«-Panzer zu liefern, fordert der ukrainische Präsident Selenskij Kampfjets und Raketen. Zwar hat Kanzler Scholz die Lieferung von Kampfflugzeugen oder die… Weiterlesen

Manfred Sohn  zum 30. Januar heute und vor 90 Jahren Der 30. Januar 1933 ist nicht der 30. Januar 2023. Es droht in Deutschland unmittelbar kein Faschismus. Die bürgerlich-parlamentarische Demokratie wird zur Zeit ausgehöhlt, aber nicht vom Sockel gestürzt wie vor 90 Jahren. Dennoch zeigt sich unter der – noch – konstitutionell ruhigen Oberfläche… Weiterlesen

von  Arnold Schölzel Was ist, wenn der Kovorsitzende der Partei „Die Linke“ Martin Schirdewan ankündigt, seine Partei wolle 2023 „mehr Sozialismus wagen“? So geschehen am vergangenen Samstag bei der Vorlage eines Strategiepapiers, das seine Partei bis in das Jahr 2025 führen soll. Titel: „Nach der Ampel links. Mit einer Wirtschaftswende raus aus… Weiterlesen

Immer mehr, immer schwerere Waffen. Die Bundesrepublik ist in der Ukraine de facto Kriegspartei und führt hierzulande soziale Attacken gegen die eigene Bevölkerung Hundert Jahre sind nur ein Tag. Was im Ersten Weltkrieg die Zustimmung zu den Kriegskrediten war, sind im Jahr 2023 die Rufe nach deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. Die… Weiterlesen

Zwei Pressemitteilungen der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung (HBS) lassen erahnen, mit welchen Trends das neue Jahr für die Menschen beginnt, deren Lebensstandard von Tariflöhnen, Lohnersatzleistungen oder staatlichen Renten abhängig ist. Viele von ihnen beschlich in den letzten Monaten das Gefühl, dass bei ihnen der Kaufkraftschwund höher… Weiterlesen