27. März 2017   Start - Aktuell
Soziale Sicherheit für alle statt friedensbedrohende Aufrüstung – Neugewählter Landesvorstand DIE LINKE. Niedersachsen setzt deutliche Akzente

Der Anfang März neugewählte niedersächsische Landesvorstand DER LINKEN ist an diesem
Wochenende zu seiner ersten Vorstandsklausur in der Heimvolkshochschule Hustedt
zusammengekommen. Im Mittelpunkt stand die Vorbereitung der kommenden Bundestagsund
Landtagswahlen. DIE LINKE Niedersachsen will ihre unverwechselbaren Markenzeichen
herausarbeiten: Soziale Sicherheit statt vorgetäuschte Sicherheit durch militärische
Aufrüstung, bezahlbarer Wohnraum, gute gebührenfreie Bildung für ALLE, entgeltfreier
öffentlicher Nahverkehr, Ausbau demokratischer Rechte und eine Umweltpolitik, die diesen
Namen auch verdient.
Anja Stoeck aus dem Landkreis Harburg, wiedergewählte Landesvorsitzende: „Die
Bundesrepublik darf nicht vor den anmaßenden Forderungen eines offenbar verrückten US-Präsidenten zu Kreuze kriechen und jetzt die Militärausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes anheben, was Mehrausgaben von 25 Milliarden Euro ausmachen würde. Für dieses Geld könnte man eine armutsfeste Grundrente finanzieren oder wirksame Maßnahmen gegen Kinderarmut ergreifen.
Pia Zimmermann, Spitzenkandidatin der niedersächsischen LINKEN für die Bundestagswahl,
und Co-Vorsitzende ergänzt: Wir zeigen klare Kante für soziale Gerechtigkeit und gegen rechte Populisten. Wir fordern gesetzgeberische Initiativen gegen prekäre Beschäftigung und vor allem gegen den Missbrauch von Werkverträgen. Wir finden es auch unerträglich, wie die SPD-Grünen Landesregierung den Forderungen der Energiekonzernen nachgibt und das Fracken mit giftigen Chemikalien in Niedersachsen erlauben will.“

 

DIE LINKE Niedersachsen hat sich ein ehrgeiziges Programm für die nächste Zeit
vorgenommen.
Am 29.04. wird in Hannover zusammen mit Gewerkschaften, Sozial- und
Umweltinitiativen in einem „Großen Ratschlag“ der Entwurf des Niedersächsischen
Landtagswahlprogramms diskutiert.
Am 1. Mai wird DIE LINKE überall im Lande für Soziale Sicherheit und Frieden auf die
Straße gehen.
Am 20. 05. wird in Braunschweig das Niedersächsische Landtagswahlprogramm
endgültig verabschiedet und am 21.05. die Niedersächsische Landesliste für die
Landtagswahl im Januar 2018 aufgestellt.
Und auch DIE LINKE Bundespartei kommt nach Niedersachsen - vom 9. – 11.06.2017
zu ihrem Bundesparteitag im Hannoveraner Congresszentrum.

 

 

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