„In den letzten Wochen hat sich nicht nur gezeigt, wer den Laden am Laufen hält, sondern auch, dass genau diese Beschäftigten beschämend schlecht bezahlt werden“, kritisiert Lars Leopold, Vorsitzender DIE LINKE. Niedersachsen, zum Arbeiter*innenkampftag am 1. Mai. „Schlimmer noch, mussten diese Beschäftigten erleben, dass sie zwar 'systemrelevant'… Weiterlesen

Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 16. März 2020 Tausende sind in Deutschland mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) infiziert, bisher gibt es acht Todesfälle (14.03.). Obwohl diese Entwicklung absehbar war, hat die Bundesregierung zu wenig wirksamen Maßnahmen ergriffen, um die Bevölkerung zu schützen. Stattdessen hat sie gezögert und… Weiterlesen

In Thüringen hat heute ein beispielloser Rechtsputsch stattgefunden. Union und FDP paktieren mit den Rechtsextremen der AfD. Wenn die Macht in Reichweite ist, wird die Demokratie als Kollateralschaden beerdigt. Annegret Kramp-Karrenbauer und Christian Lindner tragen für diesen Dammbruch politische Mitverantwortung. Das ist ein übler Vorbote für die… Weiterlesen

Mit einer Gedenkstunde erinnerte der Bundestag in dieser Woche an den 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz. Jährlich wird auf diese Weise den Millionen Menschen gedacht, die während des Holocaust und im 2. Weltkrieg ermordet worden sind. Dieser Tag sei auch ein wichtiger Anlass, um an die Lehren zu erinnern und… Weiterlesen

Die Bundesregierung soll aktiv zur Deeskalation und Abrüstung im Konflikt zwischen den USA und dem Iran beitragen und Waffenexporte in die Region untersagen. Das forderte die Linksfraktion in einer von ihr beantragten Aktuellen Stunde im Bundestag. Eindringlich warnten die Abgeordneten vor den Gefahren einer Eskalation. „Die Spirale der Gewalt… Weiterlesen

In der Nacht zum 3.Januar hat der autokratische US-Präsident Trump mit einem terroristischen Raketenangriff im Irak einen ranghohen iranischen General töten lassen. Damit haben die USA den gefährlichen Konflikt mit dem Iran auf eine neue Stufe gehoben und auch die Schutzmächte Irans, Russland und China auf völlig unverantwortliche Weise provoziert.… Weiterlesen