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Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Frau Merkel, was ist vom Wohlstandsversprechen Europas geblieben?

"Die Politik in Europa stellt das Gegenprogramm zu den Werten der Aufklärung und der französischen Revolution dar." So antwortet Sahra Wagenknecht auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur EU. "Aus der Freiheit wurde die Freiheit des Marktes und der großen Unternehmen, an die Stelle der Gleichheit trat die Rechtfertigung wachsender… Weiterlesen


Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch: Gemeinsam streiten für einen linken Aufbruch

Sahra Wagenknecht erklärt zu Beginn des Pressestatements, dass sie aus gesundheitlichen Gründen bei den nächsten turnusmäßigen Wahlen des Fraktionsvorstandes nicht mehr wieder als Fraktionsvorsitzende kandidieren werde. Gleichzeitig bedeute dies nicht, dass sie sich aus der Politik zurückzieht. Sie bleibt weiterhin gemeinsam mit Dietmar Bartsch… Weiterlesen


Steuerflucht: LINKE will Konzerne zur Transparenz verpflichten

Der Bundestag hat diese Woche über das Problem der Steuerflucht beraten. Konzerne umgehen Steuerzahlungen häufig durch die Verlagerung von Gewinnen ins Ausland. Der französische Wirtschaftswissenschaftler Gabriel Zucman von der Universität Berkeley schätzt, dass Deutschland auf diese Weise jährlich Unternehmenssteuern im zweistelligen… Weiterlesen


Abkehr von Hartz IV? Die Pläne der SPD im Check.

Der Parteivorstand der SPD hat am 11. Februar Vorschläge für einen »Sozialstaat für eine neue Zeit« vorgelegt. Lässt sie Hartz IV jetzt hinter sich? Die kurze Antwort: Nein. Wer seine Erwerbsarbeit verliert, wird immer noch in die Armut gedrängt – nur langsamer als vorher. Und die Sanktionen werden nicht abgeschafft, sondern nur entschärft. Weiterlesen


DIE LINKE fordert Deckelung für Dispo- und Überziehungszinsen

Der Bundestag hat diese Woche über Dispo- und Überziehungszinsen beraten. Die Fraktion DIE LINKE hatte in einem Antrag eine gesetzliche Deckelung und Vereinheitlichung gefordert. Wer mit seinem Bankkonto ins Minus gerät, zahlt im Schnitt zehn Prozent Dispozinsen. Die Linksfraktion will, dass der Zinssatz für Dispokredite und Überziehungskredite… Weiterlesen


Diether Dehm, DIE LINKE: Lieber Corbyn statt dieses Brexits und dieser EU

Anlässlich der heutigen Debatte zum Brexit hob Diether Dehm hervor, dass eine unsoziale Politik, wie sie in Großbritannien von den letzten Regierungen gemacht wurde, der Boden ist, auf dem EU-Verdruss und Brexit-Lust gedeihen. So sanken die Löhne, während die Todesrate stieg. Dehm bilanziert: Wenn diesen Entwicklungen nicht in der ganzen EU mit… Weiterlesen