Sozial mit links - Eine Einführung

Die Corona-Krise hat in unserer Wirtschaft viel verändert, hat tiefer liegende Probleme sichtbar gemacht. Die amtierende Politik hat es über die Jahre geschafft das Gesundheitssystem kaputt zu sparen, Kommunen bis zur Handlungsunfähigkeit zu treiben. Die notwendigen Maßnahmen zum Gegenwirken des Klimawandels fanden wenig Umsetzung, unsere Kinder- ihre Bildung, Inklusion und Migration sind auf der Strecken geblieben. Bezahlbarer Wohnraum, menschlich angemessene soziale Hilfeleistungen Fehlanzeige.

Was wurde geschafft? Weitreichende Schäden in der Wirtschaft auf allen Ebenen. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sind nur in der Lage mit staatlicher, finanzieller Unterstützung zu arbeiten, schütten dennoch hohe Renditen aus. Soziale Unsicherheit durch Personaleinsparungen, Kurzarbeit in den Betrieben. Schuldenübernahmen bei großen Banken, verursacht durch Fehlkalkulationen. Privatisierung von öffentlichen Einrichtungen, verstärkte Spaltung zwischen Arm und Reich.

Diese Politik ist nicht die Lösung, sie ist das Problem!

Was wir brauchen sind handlungsfähige und damit ausfinanzierte Kommunen. Gute, für alle zugängliche Krankenhäuser, ohne Fallpauschalen, die Gewinn versprechen, wenn zum Beispiel abwendbare Operationen durchgeführt werden. Die Pflege von Angehörigen muss dem Gesetz nach, häusliche Pflege vor Heimunterbringung, möglichgemacht werden. Sozialer Einsatz darf nicht in die Armut führen. Pflegeeinrichtungen dürfen nicht mehr ihre Fachkräfte ausbeuten, Pflegegelder müssen über ausreichend Personal bei den Bewohnern ankommen, nicht als Renditen Ausschüttung benutzt werden. Der Nahverkehr muss auch den Ländlichen Bereich abdecken und bezahlbar bleiben. Sozialer Wohnungsbau muss gefördert werden, Mieten müssen bezahlbar bleiben. Die Instandsetzung unserer Schulen, ihre Digitalisierung, helfende Mittel für die Lehrkräfte, um sehr guten Unterricht zu halten sind überfällig. Unsere Kinder sind unsere Zukunft!

Wir wollen politische Mitbestimmung nicht nur bei Wahlen, wir wollen öffentliche Daseinsvorsorge wie Bus, Strom, Wasser und Gesundheit zurück in die öffentliche Hand demokratisieren. Wir stehen für Inklusion, stellen uns entschieden gegen jede Form von Rassismus und lassen niemanden zurück.