Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Keine EU-Militärmission im Persischen Golf

Alexander Gonschior
Heike Haensel

„Die mögliche Entsendung einer EU-Militärmission in die Straße von Hormus wäre kein Beitrag zur Deeskalation in der Region, sondern im Gegenteil ein riskantes militärisches Abenteuer ohne völkerrechtliche Grundlage. Die Bundesregierung muss jeglichen Überlegungen, sich daran zu beteiligen, eine Absage erteilen“, erklärt Heike Hänsel,... Weiterlesen


Atomabkommen: Deutschland muss eigene Verpflichtungen gegenüber Iran erfüllen

„Wenn das Atomabkommen mit dem Iran gerettet werden soll, müssen Deutschland und die EU den USA die Gefolgschaft verweigern und die eigenen Verpflichtungen gegenüber dem Iran erfüllen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter: „Es war Deutschlands... Weiterlesen


LINKE: "Solidarität stärkt Städte und Gemeinden"

Alexander Klebe
Victor Perli MdB

Die Bundesregierung und Europäische Union sollen Kommunen stärker unterstützen, die geflüchtete Menschen aufnehmen. Das schlägt die Partei DIE LINKE in einem Antrag vor, der die Verbesserung der örtlichen Infrastruktur für alle Bürgerinnen und Bürger zum Ziel hat. Der Bundestag hat darüber am Donnerstag erstmals beraten. Zuletzt hatten sich auch in... Weiterlesen


Eine Krankenkasse für alle: LINKE fordert Ende der „Zweiklassenmedizin“

Alexander Klebe

Der Bundestag hat in dieser Woche über das System der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen beraten. Anlass war ein Antrag der Fraktion DIE LINKE, in dem eine einheitliche, gesetzliche Krankenversicherung gefordert wird. „Wir wollen ein Ende der Zweiklassenmedizin“, kommentiert Victor Perli, regionaler Bundestagsabgeordneter der LINKEN,... Weiterlesen


Arbeitnehmerrechte: LINKE fordert stärkere Tarifbindung

Alexander Klebe
Victor Perli MdB

In immer weniger Branchen und Betrieben werden zwischen den Beschäftigen und Arbeitgebern Tarifverträge ausgehandelt. Und die sogenannte Tarifbindung lässt immer weiter nach. Laut Zahlen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung ist sie seit dem Jahr 1998 bis 2017 in den alten Bundesländern von 76 Prozent auf... Weiterlesen


Sahra Wagenknecht, DIE LINKE: Frau Merkel, was ist vom Wohlstandsversprechen Europas geblieben?

"Die Politik in Europa stellt das Gegenprogramm zu den Werten der Aufklärung und der französischen Revolution dar." So antwortet Sahra Wagenknecht auf die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur EU. "Aus der Freiheit wurde die Freiheit des Marktes und der großen Unternehmen, an die Stelle der Gleichheit trat die Rechtfertigung wachsender... Weiterlesen