Gratulation allen Peinerinnen und Peinern! Das Krankenhaus wird rekommunalisiert! Der Kreis und die Stadt machen die Privatisierung rückgängig. Ein gutes Ergebnis auch für die Beschäftigten, und eine politische Entscheidung, die nach langem Ringen jetzt auf einer breiten politischen Basis steht. Die Peiner Linke begrüßt das sehr. Dieter Samieske… Weiterlesen
Das Klinikum ist für Peine eine Chance zu zeigen, dass eine kommunale Verwaltung, ein Krankenhaus mit Sachverstand und Weitblick in die Zukunft führen kann. Ohne Gewinne an Aktionäre zu zahlen. Geld das erwirtschaftet wird muss wieder in den Kreislauf des Klinikums fließen. Mit Sicht auf Arbeitsplätze, Investitionen zur Weiterentwicklung und eine… Weiterlesen
Am 03. Juli stimmten Bundesrat und Bundestag für einen Gesetzesentwurf, der den Kohleausstieg Deutschlands bis spätestens 2038 festlegt. Diese Entscheidung war zukunftsweisend, allerdings nicht für eine Zukunft, in der wir Menschen es noch schaffen, die Folgen des Klimawandels einzudämmen. Mit diesem Beschluss stellt sich Deutschland deutlich gegen… Weiterlesen
Liebe Genossinnen, Genossen, Freunde und Interessierte, die LINKE lädt ein zur Mitgliederversammlung Thema des Abends: 1. Wahl eines weiteren Kassenprüfers/Revisors 2. Politische Diskussionskultur heute – wie kommen Themen in die öffentliche Wahrnehmung. Vier Monate konnten wir wegen Corona keine öffentlichen Veranstaltungen durchführen. Wir… Weiterlesen
Die Beschäftigten in der Fleischindustrie müssen vor der brutalen Ausbeutung in den Schlachthöfen geschützt werden. Das will die Fraktion DIE LINKE im Bundestag durchsetzen. Dazu seien neben dem Verbot von Werkverträgen und höheren Bußgeldern bei Verstößen auch häufigere und schärfere Kontrollen notwendig. Die Politik müsse gute Arbeitsbedingungen,… Weiterlesen
Sowohl der niedersächsische Arbeitsminister Bernd Althusmann, als auch der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier haben eine Lockerung im Bereich der verkaufsoffene Sonntage gefordert. Ziel ist es durch die erweiterten Öffnungszeiten dem Handel aus der Krise zu helfen. Linken-Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit… Weiterlesen
Die Grüne/Linke-Gruppe im Gemeinderat Ilsede hat in den jetzigen Möglichkeiten wiederkehrende Beiträge als Lösung für die Straßenausbaubeiträge favorisiert. Örsen Savas, Ratsmitglied der Linken im Gemeinderat Ilsede, kritisiert diese Entscheidung, da er Straßenausbaubeiträge für nicht mehr zeitgemäß hält. Dies berichtet der Ratsherr in einer… Weiterlesen
Am kommenden Freitag den 8. Mai, findet um 19 Uhr unsere nächste Videokonferenz statt. An diesem 75. Tag der Befreiung ist Andrej Hunko unser Gast. Er ist europapolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Er wird mit Diether Dehm und Euch über deutsch-russische Freundschaft und die neuen Kriegsziele… Weiterlesen
„In den letzten Wochen hat sich nicht nur gezeigt, wer den Laden am Laufen hält, sondern auch, dass genau diese Beschäftigten beschämend schlecht bezahlt werden“, kritisiert Lars Leopold, Vorsitzender DIE LINKE. Niedersachsen, zum Arbeiter*innenkampftag am 1. Mai. „Schlimmer noch, mussten diese Beschäftigten erleben, dass sie zwar 'systemrelevant'… Weiterlesen
Der Preis für eine freie Mietwohnung in Peine ist im vergangenen Jahr auf durchschnittlich 7,00 Euro pro Quadratmeter gestiegen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Victor Perli (DIE LINKE) zur Mietenentwicklung in Niedersachsen hervor. Peine ist damit von starken Mietsteigerungen betroffen. Die… Weiterlesen