Ein Kommentar von Björn Blach Was die Angeklagte mit ihrer Agitation gegen den Krieg getan hat, ist ein Attentat auf den Lebensnerv unseres Staates“, so ein Staatsanwalt im Frühjahr 1914 gegenüber Rosa Luxemburg. Das erinnert an das Mediengewitter, das seit der Veröffentlichung des „Manifests für Frieden“ auf Schwarzer, Wagenknecht und die… Weiterlesen
Am 25. Februar 2023 tagte die Kreismitgliederversammlung der LINKEN im Peiner Gewerkschaftshaus und wählte den nach dem großen Verlust Jürgen Eggers nur noch provisorisch besetzten Kreisvorstand neu. Als Kreisvorsitzender wurde der 31-Jährige Politikwissenschaftler Jakob Ole Lenz aus der Peiner Nordstadt gewählt. Schatzmeister ist weiterhin… Weiterlesen
Am 10. Februar wurde ein Manifest für Frieden veröffentlicht, initiiert von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht und unterstützt von 69 Prominenten. Verbunden mit einem Aufruf zu einer großen Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin am 25. Februar 2023 um 14 Uhr. Endlich. „Wir fordern den Bundeskanzler auf, die Eskalation der Waffenlieferungen… Weiterlesen
Kriegstreibern Kontra geben. Gastkommentar von Sahra Wagenknecht Die Atomkriegsuhr steht auf 90 Sekunden vor Mitternacht – so dicht an einer Apokalypse waren wir nie zuvor. Selbst der Exvorsitzende der deutschen »Sicherheitskonferenz«, Ischinger, hat am Freitag gemeinsam mit hochrangigen Politikern vor der Gefahr gewarnt, »dass in einem Moment… Weiterlesen
Am 10. Februar ist der letzte sozialistische Regierungschef der DDR, Hans Modrow, verstorben Ein Nachruf von Volker Hermsdorf Zwei Wochen nach seinem 95. Geburtstag ist Hans Modrow, der letzte von der Volkskammer gewählte Regierungschef der DDR, am 10. Februar verstorben. Der langjährige Erste Sekretär der SED in Dresden, Vorsitzende des… Weiterlesen
Nachruf von Lutz Herden Der letzte sozialistische Ministerpräsident der DDR ist verstorben. Hans Modrow wurde im wiedervereinigten Deutschland nie die Anerkennung zuteil, die er allein wegen seiner Regierungszeit 1989/90 verdient hatte Hans Modrow wurde 95 Jahre alt. Er hat böse Erfahrungen lange überlebt. Zuteilwurden ihm die nicht nur, aber… Weiterlesen
Immer mehr Waffen für Kiew Von Sahra Wagenknecht Der Waffenhunger der ukrainischen Führung scheint grenzenlos. Kaum haben die USA und Deutschland verkündet, der Ukraine »Leopard«- und »Abrams«-Panzer zu liefern, fordert der ukrainische Präsident Selenskij Kampfjets und Raketen. Zwar hat Kanzler Scholz die Lieferung von Kampfflugzeugen oder die… Weiterlesen
Manfred Sohn zum 30. Januar heute und vor 90 Jahren Der 30. Januar 1933 ist nicht der 30. Januar 2023. Es droht in Deutschland unmittelbar kein Faschismus. Die bürgerlich-parlamentarische Demokratie wird zur Zeit ausgehöhlt, aber nicht vom Sockel gestürzt wie vor 90 Jahren. Dennoch zeigt sich unter der – noch – konstitutionell ruhigen Oberfläche… Weiterlesen
von Arnold Schölzel Was ist, wenn der Kovorsitzende der Partei „Die Linke“ Martin Schirdewan ankündigt, seine Partei wolle 2023 „mehr Sozialismus wagen“? So geschehen am vergangenen Samstag bei der Vorlage eines Strategiepapiers, das seine Partei bis in das Jahr 2025 führen soll. Titel: „Nach der Ampel links. Mit einer Wirtschaftswende raus aus… Weiterlesen
Immer mehr, immer schwerere Waffen. Die Bundesrepublik ist in der Ukraine de facto Kriegspartei und führt hierzulande soziale Attacken gegen die eigene Bevölkerung Hundert Jahre sind nur ein Tag. Was im Ersten Weltkrieg die Zustimmung zu den Kriegskrediten war, sind im Jahr 2023 die Rufe nach deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. Die… Weiterlesen