In seiner Anfrage vom 19.10.2022 hat der Abgeordnete  des Stadtrates Dieter Samieske, Die LINKE.Peine die vier folgenden Fragen an den Bürgermeister der Stadt Peine gestellt: Wie ist die Barrierefreiheit auf öffentlichen Wegen und Straßen in der Stadt Peine umgesetzt, insbesondere an Übergängen und Einmündungen? Gibt es einen Plan für die… Weiterlesen

Die Bundesvorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, hatten für Sonnabend neben dem Parteivorstand die Spitzen der Bundestagsfraktion sowie der Landesverbände und Landtagsfraktionen zu einer Klausurtagung nach Leipzig eingeladen. 64 Funktionäre nahmen teil. Sie verabschiedeten eine »Leipziger Erklärung«, die noch am… Weiterlesen

In Zeiten allgemeiner Aufrüstungsbegeisterung hat sich in dieser Woche die sogenannte Parlamentarische Versammlung der NATO in Washington getroffen. Seit 1955 gibt es dieses Gremium, das über Themen berät, die die westliche Militärallianz betreffen. Auch Sie waren dort. Wie kontrovers geht es bei diesen Treffen zu? Beim 22. Transatlantischen Forum… Weiterlesen

Wir gedenken unseres Genossen, des Mitbegründers von DIE LINKE.Peine und langjährigen Kreisvorsitzenden Jürgen Eggers, der heute 65 Jahre alt geworden wäre. Jürgen ist leider nach, schwerer Krankheit, im September dieses Jahres verstorben. Seine vielfältigen kommunalpolitischen Aktivitäten, unter anderem als Mitglied des Stadtrates Peine, seine… Weiterlesen

Was ein paar irre Grüne, aber auch Friedrich Merz von der CDU schon im Frühjahr gefordert haben, hat Putin jetzt wahrgemacht: Aus Russland kommt kein Gas mehr, und die Energiepreise sind so hoch, dass es vielen Betrieben das Genick bricht und Millionen Menschen in Armut und Verzweiflung getrieben werden. Daran ändert auch das neue… Weiterlesen

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12.10.2022 Sahra Wagenknecht Auszug aus dem neuen Vorwort zur Taschenbuchausgabe der „Selbstgerechten“, erschienen in Die Welt, 12.Oktober 2022 Wenn es eine „Zeitenwende“ gibt, dann bei der Meinung der Deutschen zum Krieg: Wehrdienstverweigerer kennen plötzlich alle Panzer mit Namen, und grün-linke Milieus werben für „Opfer“ und Waffenexporte.… Weiterlesen

Die rot-grün-rote Zusammenarbeit wird beendet Nach dem Tod unseres langjährigen Stadtratsmitglieds Jürgen Eggers im September übernimmt nun Dieter Samieske aus Duttenstedt den Sitz für Die Linke im Stadtrat. Dieter Samieske war in der vorigen Legislaturperiode Kreistagsabgeordneter für Die Linke. Nach Beratungen in der Partei wurde beschlossen,… Weiterlesen