von  Arnold Schölzel 64 Funktionäre der Partei „Die Linke“ versammelten sich am Samstag auf Einladung von Partei- und Bundestagsfraktionsführung in Leipzig und verabschiedeten eine „Leipziger Erklärung“, die faktisch mit den 2007 bei Gründung der Partei formulierten Zielen und dem 2011 in Erfurt beschlossenem Programm bricht. Die entscheidende… Weiterlesen

Die Bundesvorsitzenden der Partei Die Linke, Janine Wissler und Martin Schirdewan, hatten für Sonnabend neben dem Parteivorstand die Spitzen der Bundestagsfraktion sowie der Landesverbände und Landtagsfraktionen zu einer Klausurtagung nach Leipzig eingeladen. 64 Funktionäre nahmen teil. Sie verabschiedeten eine »Leipziger Erklärung«, die noch am… Weiterlesen

In Zeiten allgemeiner Aufrüstungsbegeisterung hat sich in dieser Woche die sogenannte Parlamentarische Versammlung der NATO in Washington getroffen. Seit 1955 gibt es dieses Gremium, das über Themen berät, die die westliche Militärallianz betreffen. Auch Sie waren dort. Wie kontrovers geht es bei diesen Treffen zu? Beim 22. Transatlantischen Forum… Weiterlesen

Was ein paar irre Grüne, aber auch Friedrich Merz von der CDU schon im Frühjahr gefordert haben, hat Putin jetzt wahrgemacht: Aus Russland kommt kein Gas mehr, und die Energiepreise sind so hoch, dass es vielen Betrieben das Genick bricht und Millionen Menschen in Armut und Verzweiflung getrieben werden. Daran ändert auch das neue… Weiterlesen

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