Immer mehr Waffen für Kiew Von Sahra Wagenknecht Der Waffenhunger der ukrainischen Führung scheint grenzenlos. Kaum haben die USA und Deutschland verkündet, der Ukraine »Leopard«- und »Abrams«-Panzer zu liefern, fordert der ukrainische Präsident Selenskij Kampfjets und Raketen. Zwar hat Kanzler Scholz die Lieferung von Kampfflugzeugen oder die… Weiterlesen
Manfred Sohn zum 30. Januar heute und vor 90 Jahren Der 30. Januar 1933 ist nicht der 30. Januar 2023. Es droht in Deutschland unmittelbar kein Faschismus. Die bürgerlich-parlamentarische Demokratie wird zur Zeit ausgehöhlt, aber nicht vom Sockel gestürzt wie vor 90 Jahren. Dennoch zeigt sich unter der – noch – konstitutionell ruhigen Oberfläche… Weiterlesen
von Arnold Schölzel Was ist, wenn der Kovorsitzende der Partei „Die Linke“ Martin Schirdewan ankündigt, seine Partei wolle 2023 „mehr Sozialismus wagen“? So geschehen am vergangenen Samstag bei der Vorlage eines Strategiepapiers, das seine Partei bis in das Jahr 2025 führen soll. Titel: „Nach der Ampel links. Mit einer Wirtschaftswende raus aus… Weiterlesen
Immer mehr, immer schwerere Waffen. Die Bundesrepublik ist in der Ukraine de facto Kriegspartei und führt hierzulande soziale Attacken gegen die eigene Bevölkerung Hundert Jahre sind nur ein Tag. Was im Ersten Weltkrieg die Zustimmung zu den Kriegskrediten war, sind im Jahr 2023 die Rufe nach deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine. Die… Weiterlesen
Zwei Pressemitteilungen der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung (HBS) lassen erahnen, mit welchen Trends das neue Jahr für die Menschen beginnt, deren Lebensstandard von Tariflöhnen, Lohnersatzleistungen oder staatlichen Renten abhängig ist. Viele von ihnen beschlich in den letzten Monaten das Gefühl, dass bei ihnen der Kaufkraftschwund höher… Weiterlesen
von Arnold Schölzel 64 Funktionäre der Partei „Die Linke“ versammelten sich am Samstag auf Einladung von Partei- und Bundestagsfraktionsführung in Leipzig und verabschiedeten eine „Leipziger Erklärung“, die faktisch mit den 2007 bei Gründung der Partei formulierten Zielen und dem 2011 in Erfurt beschlossenem Programm bricht. Die entscheidende… Weiterlesen