Ampel: Wertebasiert aufrüsten
Ein kurzer Kommentar zum außenpolitischen Teil des Ampel-Sondierungs-Papier Es kam, wie es kommen musste. Die absehbare Ampelkoalition wird, geht es nach dem Sondierungspapier eine neue Außen- und Militärpolitik vorlegen, die es in sich haben wird. Es ist von einer "wertebasierten und europäischgen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik die… Weiterlesen
Wir leben ewig – Ein Nachruf auf Esther Bejarano
Am frühen Morgen des 10. Juli 2021 starb Esther Bejarano in Hamburg. Die Überlebende des KZ Auschwitz-Birkenau, die aktive Antifaschistin, Ehrenvorsitzende der VVN-BdA, Vorsitzende des Auschwitz-Komitees Deutschland und Zeugin ihrer Zeit wurde 96 Jahre alt. Noch im hohen Alter engagierte sie sich politisch, war Mahnerin, Aufklärerin,… Weiterlesen
LINKE will Amazon und Co an Krisenkosten beteiligen
Konzerne mit besonders hohen Gewinnen in der Corona-Krise sollen eine zusätzliche Steuer zahlen. Das fordert DIE LINKE im Bundestag. „Während die Innenstädte ausbluten und viele kleine und mittlere Unternehmen von der Corona-Krise stark getroffen wurden, sind Digitalkonzerne wie Amazon und die Einzelhandelsketten noch mächtiger geworden. Das ist… Weiterlesen
Damit nicht die „kleinen Leute“ für die Krise zahlen: Vermögensabgabe und Vermögensteuer für Milliardäre und Multimillionäre
Nach dieser Krise kann niemand mehr sagen: „Es ist kein Geld da“. Denn als Corona das öffentliche Leben und vor allem viele Betriebe lahm legte, nahm die Große Koalition schlagartig Milliarden in die Hand. Doch bereits jetzt stellt sich die Frage, wer für die Kosten aufkommen wird. Der Bundestag hat mit… Weiterlesen
LINKE startet Meldeportal gegen Mindestlohnbetrug
Mit einer neuen Internetseite soll dem Mindestlohnbetrug der Kampf angesagt werden. Unter www.mindestlohnbetrug.de können Hinweise auf Unternehmen gegeben werden, die ihre Beschäftigten um den gesetzlichen Mindestlohn von derzeit 9,50 Euro pro Stunde prellen. Die Hinweise werden an die für die Kontrollen zuständige Finanzkontrolle Schwarzarbeit des… Weiterlesen
Maßlose Preisforderungen von Biontech haben Pandemie begünstigt
Die Gesetze des Kapitalismus kosten Menschenleben. Das wird einmal mehr in der Corona-Krise deutlich, weil die Pharma-Industrie privatwirtschaftlich organisiert ist und aus der entstandenen Notlage der Menschheit optimalen Profit schlagen will, allen voran das deutsche Unternehmen Biontech : Wie die SZ am 19.02.21 berichtet hat, hatte Biontech im… Weiterlesen
