Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Jutta Krellmann aus Hameln besuchte im Rahmen des Europawahlkampfes am 21.05. eine Veranstaltung der Peiner Linken zum Thema für ein soziales Europa, für ein Europa der Menschen. Jutta Krellmann führte in Ihrem Referat aus, dass Europa für viele Menschen wieder attraktiv werden muss. Zurzeit gibt es Freiheit in… Weiterlesen
Durch Straßenausbaubeitragssatzungen werden die Eigentümer*innen von Grundstücken bei Sanierungen von Straßen zu deren Finanzierung herangezogen. Erst kürzlich hat das Rot-Rot-Grün regierte Thüringen die Straßenausbaubeiträge abgeschafft. Heute diskutiert der niedersächsische Landtag über die Abschaffung der Beiträge. „Die Straßenausbaubeiträge… Weiterlesen
Liebe Genossinnen, Genossen, Freunde und Interessierte, die LINKE lädt ein zur Veranstaltung: Für ein soziales Europa – für ein Europa der Menschen - wie kommen wir dorthin Ist Europa nach dem Brexit nur noch unkritisch zu befürworten, oder wo sind Widersprüche und Kritiken angebracht und notwendig? Vortrag und Diskussion mit Thorben Peters… Weiterlesen
686 Millionen Euro will die Landesregierung Niedersachsens in die Schuldentilgung stecken. Möglich wird dies durch außerplanmäßige Haushaltsüberschüsse von 1,8 Milliarden. Grund dafür ist unter anderem eine einmalige Bußgeldzahlung der Volkswagen AG in Milliardenhöhe. Thorben Peters, stellv. Landesvorsitzender DIE LINKE Niedersachsen kritisiert: „… Weiterlesen
Die Bundesregierung und Europäische Union sollen Kommunen stärker unterstützen, die geflüchtete Menschen aufnehmen. Das schlägt die Partei DIE LINKE in einem Antrag vor, der die Verbesserung der örtlichen Infrastruktur für alle Bürgerinnen und Bürger zum Ziel hat. Der Bundestag hat darüber am Donnerstag erstmals beraten. Zuletzt hatten sich auch in… Weiterlesen
